Neues Projekt unter der Leitung des Öko-Instituts setzt Dialog über Flächenmanagement fort / Konkrete Instrumente für Region Freiburg geplant
Wie lässt es sich verhindern, dass in der Wachstumsregion Freiburg zu viele Flächen bebaut werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich das neue Forschungsprojekt „PFIF – Praktiziertes Flächenmanagement in der Region Freiburg“ unter der Leitung des Öko-Instituts. Es hat sich zum Ziel gesetzt, einen Dialog über den sparsamen Umgang mit Flächen anzustoßen. Denn: Unverbaute Landschaft gehört zu den wertvollsten Ressourcen.
Die weiteren Verbundpartner in dem Projekt sind die Stadt Freiburg, das Institut für Angewandte Forschung an der Hochschule Nürtingen-Geislingen und das Planungsbüro Baader Konzept GmbH.
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12 März 2009
25 Februar 2009
BMU: "Geothermie-Projekte bekommen Rückhalt"
Erneuerbare Energien; Geothermie-Projekte bekommen Rückhalt
Bundesumweltministerium, KfW Bankengruppe und Münchener Rück fördern mit vereinten Kräften
Das Bundesumweltministerium, die KfW Bankengruppe und die Münchener Rück starten ab sofort ein neues Kreditprogramm für den Ausbau der Geothermie in Deutschland: Sie stellen gemeinsam 60 Mio. € zur Finanzierung von geothermalen Tiefbohrungen zur Verfügung. Mit diesem Programm wird insbesondere das Fündigkeitsrisiko der Projekte gemindert.
Die hohen Bohrkosten sind wegen des Risikos, in der Tiefe nicht fündig zu werden, das größte Investitionshemmnis für Tiefengeothermie-Projekte. Die kommerzielle Nutzung der Tiefen-Erdwärme für die Wärme- und/oder Stromgewinnung hängt entscheidend davon ab, dass im Untergrund ausreichende Mengen an genügend heißem Wasser vorgefunden werden. Investitionen von oft mehr als 10 Mio. € stehen pro Projekt im Risiko. Mit dem Förderinstrument von BMU, KfW und Münchener Rück soll nun das so genannte Fündigkeitsrisiko für Investoren deutlich verringert werden.
Im Einzelnen ist geplant, dass die KfW Darlehen für Tiefengeothermiebohrungen über Geschäftsbanken gewährt. Es werden maximal bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten finanziert. Wird die Nicht-Fündigkeit festgestellt, wird der Investor ab diesem Zeitpunkt von der Rückzahlung des Restdarlehens freigestellt. Das Fündigkeitsrisiko der jeweiligen Tiefengeothermieprojekte und damit die Förderwürdigkeit wird im Vorfeld der Darlehensvergabe überprüft.
Die Förderdarlehen enthalten neben den üblichen Darlehenszinsen einen „Risikoaufschlag“ für das Fündigkeitsrisiko. Zusätzlich fallen einmalige Gebühren bei Antragstellung und Abschluss des Darlehensvertrages an. Im Gegenzug erhält der Investor eine sachkundige Überprüfung sowie Begleitung seines Tiefengeothermieprojektes vor und während der Bohrphase.
„Die Tiefengeothermie bietet große Chancen für eine klimafreundliche und wirtschaftliche Energieversorgung. Mit einer stärkeren Förderung von Geothermieanlagen im Marktanreizprogramm und der seit dem 1. Januar geltenden EEG-Novelle haben wir die Rahmenbedingungen für diese Technologie nochmals verbessert. Das neue Kreditprogramm sorgt dafür, dass die Risiken für Anlagenbetreiber weiter verringert werden. Die Kooperation ist im Übrigen ein gutes Beispiel dafür, wie Politik und Unternehmen beim Klimaschutz angesichts der großen wirtschaftlichen Chancen auch in Zeiten der Finanzkrise an einem Strang ziehen können“, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.
„Die KfW Bankengruppe ist dem Grundsatz der Nachhaltigkeit verpflichtet. Die Erschließung der heimischen erneuerbaren Energiequelle Tiefengeothermie ist aus Gründen des Klimaschutzes und einer nachhaltigen Energieversorgung wichtig und stellt einen weiteren bedeutenden Baustein im Kanon unserer breit gefächerten in- und ausländischen Förderaktivitäten für den Klimaschutz dar“, sagte Wolfgang Kroh, Mitglied des Vorstands der der KfW Bankengruppe.
Thomas Blunck, Vorstandsmitglied der Münchener Rück: „Die Zusammenarbeit ist als Anschub gedacht, um die Finanzierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien zu erleichtern. Wir sehen den Klimawandel nicht nur als Risiko, sondern auch als große Chance, da bei konsequentem Klimaschutz neue Technologien wie etwa die Energieerzeugung aus erneuerbaren Ressourcen enorme Wachstumspotenziale haben. Mit unserer Expertise als Risikoträger können wir wesentlich dazu beitragen, die vielfach sehr speziellen Unsicherheitsfaktoren abzumildern – so auch in diesem Fall durch unsere Erfahrungen im Bereich der Fündigkeitsversicherung für Tiefengeothermiebohrungen. Dabei kommt der Überprüfung des Fündigkeitsrisikos durch die Münchener Rück im Vorfeld der Vergabe der Förderdarlehen eine wesentliche Bedeutung zu. Denn die Anzahl der förderbaren Geothermieprojekte hängt entscheidend davon ab, wie erfolgreich diese sind.“
Die Erdwärme bietet ein nach menschlichem Ermessen unerschöpfliches Energiereservoir. In Deutschland gelten das Molassebecken südlich von München, der Oberrheingraben und die norddeutsche Tiefebene als besonders geeignete Regionen für Tiefengeothermieprojekte. Das bislang größte Geothermie-Kraftwerk in Deutschland mit einer Strom- und Wärmeleistung von 38 Megawatt wurde – ebenfalls mit Unterstützung der öffentlichen Hand - in Unterhaching bei München errichtet. Die Münchener Rück beteiligte sich an dem Projekt damals mit der ersten Fündigkeitsversicherung überhaupt.
Weitere Informationen erhalten interessierte Investoren unter www.kfw-foerderbank.de oder über das Infocenter der KfW Förderbank unter der Telefonnummer 01801 / 33 55 77.
Diskussionen
Bundesumweltministerium, KfW Bankengruppe und Münchener Rück fördern mit vereinten Kräften
Das Bundesumweltministerium, die KfW Bankengruppe und die Münchener Rück starten ab sofort ein neues Kreditprogramm für den Ausbau der Geothermie in Deutschland: Sie stellen gemeinsam 60 Mio. € zur Finanzierung von geothermalen Tiefbohrungen zur Verfügung. Mit diesem Programm wird insbesondere das Fündigkeitsrisiko der Projekte gemindert.
Die hohen Bohrkosten sind wegen des Risikos, in der Tiefe nicht fündig zu werden, das größte Investitionshemmnis für Tiefengeothermie-Projekte. Die kommerzielle Nutzung der Tiefen-Erdwärme für die Wärme- und/oder Stromgewinnung hängt entscheidend davon ab, dass im Untergrund ausreichende Mengen an genügend heißem Wasser vorgefunden werden. Investitionen von oft mehr als 10 Mio. € stehen pro Projekt im Risiko. Mit dem Förderinstrument von BMU, KfW und Münchener Rück soll nun das so genannte Fündigkeitsrisiko für Investoren deutlich verringert werden.
Im Einzelnen ist geplant, dass die KfW Darlehen für Tiefengeothermiebohrungen über Geschäftsbanken gewährt. Es werden maximal bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten finanziert. Wird die Nicht-Fündigkeit festgestellt, wird der Investor ab diesem Zeitpunkt von der Rückzahlung des Restdarlehens freigestellt. Das Fündigkeitsrisiko der jeweiligen Tiefengeothermieprojekte und damit die Förderwürdigkeit wird im Vorfeld der Darlehensvergabe überprüft.
Die Förderdarlehen enthalten neben den üblichen Darlehenszinsen einen „Risikoaufschlag“ für das Fündigkeitsrisiko. Zusätzlich fallen einmalige Gebühren bei Antragstellung und Abschluss des Darlehensvertrages an. Im Gegenzug erhält der Investor eine sachkundige Überprüfung sowie Begleitung seines Tiefengeothermieprojektes vor und während der Bohrphase.
„Die Tiefengeothermie bietet große Chancen für eine klimafreundliche und wirtschaftliche Energieversorgung. Mit einer stärkeren Förderung von Geothermieanlagen im Marktanreizprogramm und der seit dem 1. Januar geltenden EEG-Novelle haben wir die Rahmenbedingungen für diese Technologie nochmals verbessert. Das neue Kreditprogramm sorgt dafür, dass die Risiken für Anlagenbetreiber weiter verringert werden. Die Kooperation ist im Übrigen ein gutes Beispiel dafür, wie Politik und Unternehmen beim Klimaschutz angesichts der großen wirtschaftlichen Chancen auch in Zeiten der Finanzkrise an einem Strang ziehen können“, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.
„Die KfW Bankengruppe ist dem Grundsatz der Nachhaltigkeit verpflichtet. Die Erschließung der heimischen erneuerbaren Energiequelle Tiefengeothermie ist aus Gründen des Klimaschutzes und einer nachhaltigen Energieversorgung wichtig und stellt einen weiteren bedeutenden Baustein im Kanon unserer breit gefächerten in- und ausländischen Förderaktivitäten für den Klimaschutz dar“, sagte Wolfgang Kroh, Mitglied des Vorstands der der KfW Bankengruppe.
Thomas Blunck, Vorstandsmitglied der Münchener Rück: „Die Zusammenarbeit ist als Anschub gedacht, um die Finanzierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien zu erleichtern. Wir sehen den Klimawandel nicht nur als Risiko, sondern auch als große Chance, da bei konsequentem Klimaschutz neue Technologien wie etwa die Energieerzeugung aus erneuerbaren Ressourcen enorme Wachstumspotenziale haben. Mit unserer Expertise als Risikoträger können wir wesentlich dazu beitragen, die vielfach sehr speziellen Unsicherheitsfaktoren abzumildern – so auch in diesem Fall durch unsere Erfahrungen im Bereich der Fündigkeitsversicherung für Tiefengeothermiebohrungen. Dabei kommt der Überprüfung des Fündigkeitsrisikos durch die Münchener Rück im Vorfeld der Vergabe der Förderdarlehen eine wesentliche Bedeutung zu. Denn die Anzahl der förderbaren Geothermieprojekte hängt entscheidend davon ab, wie erfolgreich diese sind.“
Die Erdwärme bietet ein nach menschlichem Ermessen unerschöpfliches Energiereservoir. In Deutschland gelten das Molassebecken südlich von München, der Oberrheingraben und die norddeutsche Tiefebene als besonders geeignete Regionen für Tiefengeothermieprojekte. Das bislang größte Geothermie-Kraftwerk in Deutschland mit einer Strom- und Wärmeleistung von 38 Megawatt wurde – ebenfalls mit Unterstützung der öffentlichen Hand - in Unterhaching bei München errichtet. Die Münchener Rück beteiligte sich an dem Projekt damals mit der ersten Fündigkeitsversicherung überhaupt.
Weitere Informationen erhalten interessierte Investoren unter www.kfw-foerderbank.de oder über das Infocenter der KfW Förderbank unter der Telefonnummer 01801 / 33 55 77.
31 Dezember 2008
Presseerklärungen des Bundesumweltamtes 2008
| Titel | Datum | Nr. | Version |
| Klimawandel macht Anpassung notwendig | 15.12.08 | 087/08 | |
| Klimaschutz: EU beschließt das schrittweise Aus für die Glühlampe ab Ende 2009 | 12.12.08 | 086/08 | |
| Umweltbewusstsein der Deutschen auf hohem Niveau | 10.12.08 | 085/08 | |
| EMAS-Umweltmanagement an fünf Standorten | 02.12.08 | 084/08 | |
| Zu Weihnachten Sonne verschenken und die Umwelt schonen | 27.11.08 | 083/08 | |
| Bauen und Wohnen belastet die Umwelt immer noch mehr als nötig | 25.11.08 | 082/08 | |
| Mehr Sicherheit für Industrieanlagen | 25.11.08 | 081/08 | |
| Der Blaue Engel aktiv im Klimaschutz | 19.11.08 | 080/08 | |
| Schon über 100 internationale Klimaschutz-Projekte mit deutscher Beteiligung | 17.11.08 | 079/08 | |
| Heizen mit Holz: Nicht jeder Brennstoff darf in Kamin oder Kachelofen | 14.11.08 | 078/08 | |
| Emissionshandel: Unternehmen erhalten Zertifikate | 12.11.08 | 077/08 | |
| Auch Schwellenländer können langfristig wirksamen Klimaschutz leisten | 06.11.08 | 076/08 | |
| Klimawandel: Wasserknappheit in den Alpen? | 05.11.08 | 075/08 | |
| Sicher und umweltgerecht Reisen in der Antarktis | 05.11.08 | 074/08 | |
| Zum Stichwort „klimaneutral”: Treibhausgase vermeiden ist besser als kompensieren | 04.11.08 | 073/08 | |
| Fast 42 Milliarden Euro Subventionen schaden dem Umweltschutz | 03.11.08 | 072/08 | |
| Naturnahe Gewässer und Auen erhalten die biologische Vielfalt | 30.10.08 | 071/08 | |
| Infos für energieeffiziente Stadtbeleuchtung | 23.10.08 | 070/08 | |
| Erste Erfolge für REACH | 22.10.08 | 069/08 | |
| Klimawandel in Europa: Die Warnsignale werden immer deutlicher | 30.09.08 | 068/08 | |
| Autoklimaanlagen mit Kohlendioxid sind klimafreundlich und effizient | 24.09.08 | 067/08 | |
| Deutschland weltweit Spitze beim Export von Umweltschutzgütern | 22.09.08 | 066/08 | |
| Wettbewerb: Schulen engagieren sich für Klimaschutz | 19.09.08 | 065/08 | |
| Klimafreundlich Kühlen im Supermarkt | 12.09.08 | 064/08 | |
| Unterhaltungselektronik ist selten grün | 29.08.08 | 063/08 | |
| Emissionsberichterstattung leicht gemacht | 22.08.08 | 062/08 | |
| Für einen gesunden Start ins Leben | 22.08.08 | 061/08 | |
| Jetzt online: Die neue Mediendatenbank „H2O-Wissen” | 18.08.08 | 060/08 | |
| Energiespartipps auf Türkisch | 01.08.08 | 059/08 | |
| Umweltgerechtigkeit – Umwelt- und Gesundheitsschutz für alle! | 01.08.08 | 058/08 | |
| Gesundheit: Sommer ohne Sorgen | 01.08.08 | 057/08 | |
| Könnte sich das Klima drastisch und abrupt ändern? | 29.07.08 | 056/08 | |
| Import genehmigungspflichtiger Abfälle im Jahr 2007 gestiegen | 24.07.08 | 055/08 | |
| Bye bye Stand-By: EU-Kommission sagt Leerlaufverlusten den Kampf an | 17.07.08 | 054/08 | |
| Sprit sparen und mobil sein – trotz hoher Benzin- und Dieselpreise | 10.07.08 | 053/08 | |
| Abfallverbrennung ist kein Gegner der Abfallvermeidung | 03.07.08 | 052/08 | |
| Neues Internetportal hilft Behörden beim Computer-Kauf | 30.06.08 | 051/08 | |
| Flammschutzmittel DecaBDE ab 1. Juli 2008 in Elektro- und Elektronikgeräten verboten | 30.06.08 | 050/08 | |
| Mehr Energieeffizienz bei der Stadtbeleuchtung | 20.06.08 | 049/08 | |
| Erstes Umweltzeichen mit gemeinsamen Vergabekriterien für Deutschland und China | 19.06.08 | 048/08 | |
| Biologische Vielfalt und menschliche Einfalt | 16.06.08 | 047/08 | |
| Weg mit CO2 in den Meeresuntergrund? | 13.06.08 | 046/08 | |
| Vorregistrierung für REACH läuft an | 11.06.08 | 045/08 | |
| Anhaltende Trockenheit und Stickstoffeinträge gefährden biologische Vielfalt | 10.06.08 | 044/08 | |
| Natürliches Kältemittel für Pkw-Klimaanlagen | 09.06.08 | 043/08 | |
| Höchststand bei Beschäftigten im Umweltschutz | 09.06.08 | 042/08 | |
| Unsere Meere brauchen Schutz! | 06.06.08 | 041/08 | |
| Sommer und Badespaß | 30.05.08 | 040/08 | |
| Gesund wie ein Fisch im Wasser? | 29.05.08 | 039/08 | |
| Parklandschaften, Wurzelwerk, Baumzeichen | 28.05.08 | 038/08 | |
| Grenzen setzen für Asphalt und Beton | 27.05.08 | 037/08 | |
| Blauer Engel-Reifen rollen leiser | 20.05.08 | 036/08 | |
| Biodiversität: Aufbau eines Nationalparkprogramms in Turkmenistan | 19.05.08 | 035/08 | |
| Erneuerbare Energien machen Strommix klimafreundlicher | 16.05.08 | 034/08 | |
| Duftstoffe in Wasch- und Reinigungsmitteln – es geht auch ohne | 08.05.08 | 033/08 | |
| Girls’ Day – Zukunftstag für Mädchen 2008 | 21.04.08 | 032/08 | |
| Deutschland im Klimawandel – Anpassung ist notwendig | 18.04.08 | 031/08 | |
| Empfehlungen für umweltgerechte Veranstaltungen | 17.04.08 | 030/08 | |
| „Schon gehört?” - Tag gegen Lärm 2008 | 15.04.08 | 029/08 | |
| Umweltschutz braucht Planung | 14.04.08 | 028/08 | |
| Neues aus einer lernenden Behörde | 14.04.08 | 027/08 | |
| Fluorierte Treibhausgase: Neue EU-Vorgaben für Kälte- und Klimaanlagen | 10.04.08 | 026/08 | |
| EMAS-Umweltmanagement: Das Umweltbundesamt praktiziert das, was es auch nach Außen verkündet | 10.04.08 | 025/08 | |
| Sommer, Sonne, Klimawandel | 07.04.08 | 024/08 | |
| Eine „Stromlücke” ist nicht zu erwarten | 07.04.08 | 023/08 | |
| Gegen Müll und Mief: Tipps für den umweltfreundlichen Frühjahrsputz | 03.04.08 | 022/08 | |
| Trotz gestiegener Kohlendioxid-Emissionen deutscher Unternehmen in 2007 | 02.04.08 | 021/08 | |
| Bromierte Flammschutzmittel: Schutzengel mit schlechten Eigenschaften? | 31.03.08 | 020/08 | |
| Drei Jahre ElektroG: Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt ziehen positive Bilanz | 28.03.08 | 019/08 | |
| Fortschritt oder Stillstand im Umweltschutz? | 20.03.08 | 018/08 | |
| Wie gut ist die Qualität des Trinkwassers in Haushalten mit Kindern? | 14.03.08 | 017/08 | |
| Klimaschutz: Treibhausgasemissionen im Jahr 2007 um 2,4 Prozent gesunken | 10.03.08 | 016/08 | |
| Umweltforschungsplan 2008 jetzt online | 10.03.08 | 015/08 | |
| Computer sollen grün werden | 05.03.08 | 014/08 | |
| Klimaschutz: Neues Handbuch für Joint Implementation-Projekte | 27.02.08 | 013/08 | |
| Kindergesundheit: Hausstaub zum Teil mit Umweltschadstoffen belastet | 22.02.08 | 012/08 | |
| 30 Jahre Blauer Engel, 30 Jahre Innovation | 19.02.08 | 011/08 | |
| Klimaschutz und Ressourceneffizienz | 15.02.08 | 010/08 | |
| Emissionshandel: Zuteilungsverfahren für zweite Handelsperiode abgeschlossen | 13.02.08 | 009/08 | |
| Schadstoffe aus Betrieben in meiner Nachbarschaft? | 12.02.08 | 008/08 | |
| Rußpartikelfilter: Bundesumweltministerium weist Vorwurf der Lüge zurück | 08.02.08 | 007/08 | |
| Schwere Altlast: Trinkwasserleitungen aus Blei jetzt vollständig austauschen | 05.02.08 | 006/08 | |
| Trotz günstiger Witterung: Auch 2007 zu viel Feinstaub in der Luft | 30.01.08 | 005/08 | |
| Kläranlagen leisten einen Beitrag zum Klimaschutz | 28.01.08 | 004/08 | |
| Verkehrs- und Fluglärm machen auf Dauer krank | 14.01.08 | 003/08 | |
| Kooperation zwischen Bundesnetzagentur und Umweltbundesamt | 08.01.08 | 002/08 | |
| Emissionshandel in Europa geht in die nächste Runde | 04.01.08 | 001/08 |
UBA: UMWELTSCHÄDLICHE SUBVENTIONEN IN DEUTSCHLAND
INFO-BROSCHÜRE >> Umweltbundesamt PDF-Download
Herausgeber: Umweltbundesamt
Postfach 14 06
06813 Dessau-Roßlau
Telefax: (0340) 21 03 22 85
E-Mail: info@umweltbundesamt.de
Internet: www.umweltbundesamt.de
Autoren: Holger Berg
Dr. Andreas Burger
Karen Thiele
Gestaltung: Bernd Kreuscher
Druck: UBA
Gedruckt auf Recyclingpapier aus 100% Altpapier
Titelfoto: UBA
Herausgeber: Umweltbundesamt
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06813 Dessau-Roßlau
Telefax: (0340) 21 03 22 85
E-Mail: info@umweltbundesamt.de
Internet: www.umweltbundesamt.de
Autoren: Holger Berg
Dr. Andreas Burger
Karen Thiele
Gestaltung: Bernd Kreuscher
Druck: UBA
Gedruckt auf Recyclingpapier aus 100% Altpapier
Titelfoto: UBA
13 November 2008
Nein zur "Verschrottungsprämie"
SPD und CDU überlegen, ob sie durch eine "Verschrottungsprämie" für Altfahrzeuge die Bürger zum Neuwagenkauf animieren wollen.
Das ist umweltpolitischer Wahnsinn, denn was neuere Fahrzeuge an Umweltschäden einsparen würden (wenn überhaupt), kann mit dem aktuellen Fahrzeugangebot nicht ausgleichen, was sie durch ihre unnötig vorfristige Produktion an Ressourcenverbrauch und Umweltschäden bewirken.
Außerdem werden die Bürger durch Neuwagenkäufe zur Verschuldung animiert, in noch stärkere Abhängigkeiten von Abhängigkeiten gebracht. Das führt zur Entmündigung der Bürger und ist unsozial.
Wer der Rezession begegnen will, darf nicht die Kreditblasen vergrößern, denn die geplatzten sind schon riskant genug. Stattdessen muss die Wirtschaft in gleichem Maße konsolidiert wie umgebaut werden:
Das richtige Konjunkturprogramm wären staatliche Investionen für Infrastruktur, Alternativenergie, Bildung, Kultur, Naherholung und Wohnungswirtschaft = für die Bürger bezahlbare und erlebbare Dinge.
Das richtige Konjunkturprogramm wäre eine Reform des Arbeitszeit- und Lohnsteuerrechts mit dem Ziel besserer Verteilung auf möglichst alle Erwerbsfähigen. Dazu müsste zum Beispiel die "Leiharbeit" teurer sein als das ordentliche Arbeitsverhältnis. Das aber kann die Leiharbeiterschaft mangels gewerkschaftlicher Kraft nicht schaffen, weshalb der Staat für die Leiharbeit höhere Löhne als für die ordentlichen Arbeitsverhältnisse vorschreiben sollte.
-msr- >> Diskussion
Das ist umweltpolitischer Wahnsinn, denn was neuere Fahrzeuge an Umweltschäden einsparen würden (wenn überhaupt), kann mit dem aktuellen Fahrzeugangebot nicht ausgleichen, was sie durch ihre unnötig vorfristige Produktion an Ressourcenverbrauch und Umweltschäden bewirken.
Außerdem werden die Bürger durch Neuwagenkäufe zur Verschuldung animiert, in noch stärkere Abhängigkeiten von Abhängigkeiten gebracht. Das führt zur Entmündigung der Bürger und ist unsozial.
Wer der Rezession begegnen will, darf nicht die Kreditblasen vergrößern, denn die geplatzten sind schon riskant genug. Stattdessen muss die Wirtschaft in gleichem Maße konsolidiert wie umgebaut werden:
Das richtige Konjunkturprogramm wären staatliche Investionen für Infrastruktur, Alternativenergie, Bildung, Kultur, Naherholung und Wohnungswirtschaft = für die Bürger bezahlbare und erlebbare Dinge.
Das richtige Konjunkturprogramm wäre eine Reform des Arbeitszeit- und Lohnsteuerrechts mit dem Ziel besserer Verteilung auf möglichst alle Erwerbsfähigen. Dazu müsste zum Beispiel die "Leiharbeit" teurer sein als das ordentliche Arbeitsverhältnis. Das aber kann die Leiharbeiterschaft mangels gewerkschaftlicher Kraft nicht schaffen, weshalb der Staat für die Leiharbeit höhere Löhne als für die ordentlichen Arbeitsverhältnisse vorschreiben sollte.
-msr- >> Diskussion
24 September 2008
BUND: Automobilindustrie
Pressemitteilung vom 24. September 2008
Klimaschutz nicht auf dem Altar der Autoindustrie opfern. BUND richtet dringenden Appell an EU-Parlamentarier
Berlin/Brüssel: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in einem dringenden Appell an den Umweltausschuss des EU-Parlaments vor einer Verwässerung der Klimaschutzvorgaben für die Autoindustrie gewarnt. Sollte der Ausschuss am Donnerstag den Vorschlägen der Autoindustrie zur verzögerten Einführung der CO2-Grenzwerte folgen und dabei wie geplant so genannte „Ökoinnovationen" berücksichtigen, führe dies zu dem absurden Ergebnis, dass im Jahr 2012 neue Pkw in Europa mehr CO2 ausstoßen dürften als heute.
Der Industrieausschuss des EU-Parlaments hatte bereits Anfang September nach Interventionen der deutschen Autoindustrie und auf Initiative von CDU-Abgeordneten ein Aufweichen der von der EU-Kommission geplanten strengen Klimaschutzvorgaben für die Autoindustrie vorgeschlagen. In einer Einführungsphase, dem so genannten „phasing in“, sollen demnach ab 2012 nur 70 Prozent der Neuwagenflotte des jeweiligen Herstellers den ursprünglich vorgesehenen Grenzwert von durchschnittlich 130 Gramm C02 pro Kilometer einhalten müssen. So genannte „Ökoinnovationen“ wie Solardächer und ähnliche technische Neuheiten, die nicht zu messbaren Verbrauchsreduzierungen führen, sollen zusätzliche CO2-Gutschriften von bis zu neun Gramm CO2 pro Kilometer nach sich ziehen können.
Gutachter der EU-Kommission hätten ermittelt, dass auf diese Weise die von der Bundesregierung im Klimaschutzpaket von Meseberg beschlossenen 120 Gramm CO2 pro Kilometer ab 2012 auf dann 159 Gramm hoch gesetzt würden. Damit lägen nach Berechnungen des BUND die durchschnittlichen CO2-Emissionen der Neuwagenflotten nach 2012 sogar um zwei Gramm höher als der Durchschnitt der in Europa 2007 verkauften Pkw.
„Wenn es so kommen sollte, dann haben die EU-Parlamentarier auf ganzer Linie versagt“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger in Berlin. „Es ist eine himmelschreiende Unanständigkeit, dass die europäische Öffentlichkeit mit Tricks und Nebelkerzen bewusst getäuscht werden soll. Wenn 2012 nur noch 70 Prozent der Neuwagen das 130-Gramm-Ziel erreichen müssen und dies auch noch mit angeblichen Ökoinnovationen um bis zu neun Gramm schön gerechnet wird, streut man den Menschen Sand in die Augen. Sie werden sich wundern, wenn sie an der Tankstelle die Quittung dafür bekommen. Der EU-Umweltausschuss darf dies nicht zulassen. Er muss jetzt beweisen, dass er seinen Namen zu Recht trägt und das Klimaschutz für ihn nicht nur ein leeres Versprechen ist.“
Klimaschutz nicht auf dem Altar der Autoindustrie opfern. BUND richtet dringenden Appell an EU-Parlamentarier
Berlin/Brüssel: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat in einem dringenden Appell an den Umweltausschuss des EU-Parlaments vor einer Verwässerung der Klimaschutzvorgaben für die Autoindustrie gewarnt. Sollte der Ausschuss am Donnerstag den Vorschlägen der Autoindustrie zur verzögerten Einführung der CO2-Grenzwerte folgen und dabei wie geplant so genannte „Ökoinnovationen" berücksichtigen, führe dies zu dem absurden Ergebnis, dass im Jahr 2012 neue Pkw in Europa mehr CO2 ausstoßen dürften als heute.
Der Industrieausschuss des EU-Parlaments hatte bereits Anfang September nach Interventionen der deutschen Autoindustrie und auf Initiative von CDU-Abgeordneten ein Aufweichen der von der EU-Kommission geplanten strengen Klimaschutzvorgaben für die Autoindustrie vorgeschlagen. In einer Einführungsphase, dem so genannten „phasing in“, sollen demnach ab 2012 nur 70 Prozent der Neuwagenflotte des jeweiligen Herstellers den ursprünglich vorgesehenen Grenzwert von durchschnittlich 130 Gramm C02 pro Kilometer einhalten müssen. So genannte „Ökoinnovationen“ wie Solardächer und ähnliche technische Neuheiten, die nicht zu messbaren Verbrauchsreduzierungen führen, sollen zusätzliche CO2-Gutschriften von bis zu neun Gramm CO2 pro Kilometer nach sich ziehen können.
Gutachter der EU-Kommission hätten ermittelt, dass auf diese Weise die von der Bundesregierung im Klimaschutzpaket von Meseberg beschlossenen 120 Gramm CO2 pro Kilometer ab 2012 auf dann 159 Gramm hoch gesetzt würden. Damit lägen nach Berechnungen des BUND die durchschnittlichen CO2-Emissionen der Neuwagenflotten nach 2012 sogar um zwei Gramm höher als der Durchschnitt der in Europa 2007 verkauften Pkw.
„Wenn es so kommen sollte, dann haben die EU-Parlamentarier auf ganzer Linie versagt“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger in Berlin. „Es ist eine himmelschreiende Unanständigkeit, dass die europäische Öffentlichkeit mit Tricks und Nebelkerzen bewusst getäuscht werden soll. Wenn 2012 nur noch 70 Prozent der Neuwagen das 130-Gramm-Ziel erreichen müssen und dies auch noch mit angeblichen Ökoinnovationen um bis zu neun Gramm schön gerechnet wird, streut man den Menschen Sand in die Augen. Sie werden sich wundern, wenn sie an der Tankstelle die Quittung dafür bekommen. Der EU-Umweltausschuss darf dies nicht zulassen. Er muss jetzt beweisen, dass er seinen Namen zu Recht trägt und das Klimaschutz für ihn nicht nur ein leeres Versprechen ist.“
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